Liebe Freund*innen,

habt ihr Lust, gemeinsam bündnisgrüne Politik in Sachsen zu gestalten? Ich könnte mir vorstellen, die Antworten liegen irgendwo zwischen „Ja, ich will!“ und „Naja, muss ja!“.
Ich kandidiere als Landesvorsitzende für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen mit dem Ziel, dass unsere Antwort auf die Frage, ob wir Lust haben, bündnisgrüne Politik in Sachsen zu gestalten, ein vielstimmiges, schwungvolles „Aber hallo!“ wird. Was wir jetzt brauchen, ist gemeinsame Energie, die einen sächsischen bündnisgrünen Aufschwung bewirkt.
Denn nie war es wichtiger und notwendiger für Klimaschutz, Menschenrechte, eine solidarische Gesellschaft und Antifaschismus zu kämpfen als jetzt.
Insofern ist auch „Naja, muss ja“ als Motivation für bündnisgrünes Engagement absolut richtig: Ja, wir müssen jetzt dranbleiben, wenn wir nicht wollen, dass die Gegenwart und Zukunft der Menschen in Sachsen immer unsicherer und ungerechter werden. Auch wenn – oder gerade weil – die Voraussetzungen für unseren Einsatz herausfordernd sind, müssen wir an unserem Einsatz für Klimaschutz und eine demokratische Gesellschaft festhalten. Allerdings wird ein Festhalten nicht genügen: Naja-muss-ja-Beharrlichkeit ist notwendig, aber sie ist als Motor für Veränderung nicht genug. Wir brauchen jetzt –„Aber hallo!“ – volle Kraft nach vorn.

Volle Kraft für Klimaschutz


Sachsen braucht immense Kraftanstrengungen in Richtung Klimaneutralität und vernünftige Entscheidungen, um die schon heute spürbaren Auswirkungen des Klimawandels auf Natur und Mensch abzumildern. Vernunft und Verantwortungsbewusstsein in Sachen Klimaschutz sind in der aktuellen sächsischen Regierung leider noch nicht gesichtet worden.
Es braucht uns Grüne als lautstarke Opposition, die klarmacht: Klimaschutz ist kein grüner Fetisch, sondern die Voraussetzung für unser aller Zukunft.
Schon jetzt trifft die Klimakrise vor allem Menschen, die aufgrund von Alter, Erkrankung, gesundheitlicher Einschränkung oder sozialer Situation besonders verletzlich sind. Sie können sich vor den Krisen unserer Zeit am wenigsten schützen. Konsequenter Klimaschutz ist Gesundheitsschutz und die Voraussetzung für soziale Gerechtigkeit. Diese grundvernünftige Einsicht ist in Sachsen allerdings als Ideologie verschrien.
Antigrüne Propaganda, rechtspopulistische Sonntagsreden von CDU-Politiker*innen und knallharte Klimawandelleugnung von Nazis haben in der Gesellschaft krasse Widerstände gegen Klimaschutz aufgebaut, die mit gut erklärten Argumenten allein nicht abbaubar sind. Wer einmal eine Anti-Windkraft-Veranstaltung erlebt hat, weiß das nur allzu gut.
Diesen Gegenwind gegen Klimaschutz in einen gemeinsamen Auftrieb für eine gute Zukunft zu drehen, ist eine Mammutaufgabe, die müde nicht zu schaffen sein wird. Wir brauchen gemeinsamen Schwung, gemeinsame Kraft, ein Energiefeld für Klimaschutz in ganz Sachsen mit starken Bündnisse in der Klimaschutz- und Umweltbewegung.
Wir müssen in den Städten und in der Fläche nicht nur präsent sein, sondern Wirkmacht ausstrahlen. Insbesondere über aktiven Umweltschutz können Menschen für Nachhaltigkeit zurückgewonnen werden.
Lasst uns Flüsse putzen, Bäume pflanzen, Tiere schützen. Lasst uns für nachhaltige Mobilität werben, die zeigt, dass Klimaschutz allen zugutekommt. Lasst uns Vertrauen zurückgewinnen, das wir brauchen, um in Parlamenten wieder Zukunft schützen zu können. Ich habe große Lust, dieses Energiefeld für Umwelt- und Klimaschutz mit euch gemeinsam über ganz Sachsen zu spannen.
Gleichzeitig darf Klimawandelleugnung nicht unwidersprochen bleiben. Menschen, die für Klimaschutz kämpfen, brauchen uns als ihre Lobby – und das markant, mutig und laut. Und auch dafür trete ich mit viel Energie und Schmackes an: Ich möchte eine starke Stimme für Klimagerechtigkeit und gegen eine Politik der Verantwortungslosigkeit und Ahnungslosigkeit sein.

Volle Kraft für Menschenrechte und Solidarität

Dass die AfD in allen sächsischen Parlamenten vielzählig vertreten ist und die CDU unter einem Haltungsschaden mit Rechtsneigung leidet, führt nicht nur zu falschen politischen Prioritäten in ganz Sachsen, sondern gefährdet schon jetzt tagtäglich Menschen. Denn starke Wahlergebnisse von Rechtsradikalen sind nicht nur eine Folge antidemokratischer Kräfte in der Gesellschaft, sondern auch ihr Antrieb. Es wird durch sie immer „normaler“, dass migrantische Personen, queere Personen, aktive Antifaschistinnen oder Feministinnen verbale oder sogar körperliche Gewalt erfahren. Wir müssen als Bündnisgrüne hier Schutzwall und Safe Space sein. Dafür brauchen wir gemeinsamen Mut.
Um Rechtsextremismus den Nährboden zu entziehen, ist es an uns, Verlustängste und Abstiegssorgen ernst zu nehmen und klarzumachen: Wir sind die Kraft für eine solidarische Gesellschaft. Wir streiten für eine gerechte Politik, für gute Lebensbedingungen, Gleichberechtigung, Arbeitnehmerinnenrechte, für soziale Sicherheiten. Um mit dieser Botschaft durchzudringen, brauchen wir gute Ideen, starke Bündnispartnerinnen (z. B. in den Gewerkschaften), einfache, wirkmächtige Kampagnen für solidarische Politik. Wir brauchen gemeinsamen Schwung, der viele mitnimmt.

Zeit für neuen Schwung

Nach den Landtagswahlen im vergangenen Jahr standen die Zeichen auf Zäsur. Der Bundesvorstand trat geschlossen zurück. Immer wieder wurde im Bund, aber auch hier in Sachsen formuliert: Es ist Zeit für einen bündnisgrünen Neuanfang. Wir müssen uns neu sortieren, neu aufstellen, die Deutungshoheit darüber, wer wir sind, zurückgewinnen, anstatt nur reaktiv die Narrative anderer auszuräumen. Wir brauchen neuen Schwung. Mitten im Prozess des Schwung-Holens kam die vorgezogene Bundestagswahl und wir nutzten den Schwung für Wahlkampf statt für Neusortierung. Das war richtig und notwendig. Wir haben im Wahlkampf alles gegeben, viel gelernt und viele neue Mitglieder gewonnen.
Die Wahlkämpfe sind vorbei, wir dürfen jetzt nicht in den Strudel des Weiter-so geraten, sondern das umsetzen, was wir uns im Spätsommer vorgenommen haben:
Jetzt ist Zeit für Neusortierung. Lasst uns die Erkenntnisse aus den Wahlkämpfen (auch aus dem Landtagswahlkampf) und die Energie der neuen Mitglieder umsetzen – in neuen Schwung.
Dafür möchte ich mich als Landesvorsitzende einsetzen. Ich möchte mit euch kritisch auf unsere Strukturen und Prozesse schauen. Ich möchte unter Einbezug aller wertvollen Erfahrungen, die wir im Landesverband haben, Strukturen stärken, die uns tragen: etwa unsere Landesarbeits-gemeinschaften stärker fördern, damit sie ihr Potenzial für gute inhaltliche Arbeit voll entfalten können. Ich möchte Strukturen dort aufbauen, wo sie schwächeln: Wir müssen die Prozesse vor Amts- und Mandatswahlen verbessern und die Kreisvorstände besser unterstützen, auch bei der Neumitgliedereinbindung und -aktivierung. Lasst uns das gemeinsam, gut organisiert angehen.
Auch im Bereich Social Media und Kampagnenfähigkeit müssen wir Kräfte bündeln und flexibler werden. Das ist die Voraussetzung dafür, dass wir mit klaren Botschaften besser durchdringen. Wir müssen auffallen: mutig, markant, vielleicht sogar frech und frisch.

Gut gelaunt, unüberhörbar und unbeirrt

Wer mich als Kreisvorsitzende in Chemnitz kennt, weiß: Ich habe ein Faible für interaktive Methoden, die effektiv sind und Spaß machen. Wer mich als Landesparteirätin und Kandidatin kennt, weiß: Ich bringe Pragmatismus und Energie mit. Wer mich als Rednerin kennt, weiß: Ich schrecke nicht davor zurück, klare Botschaften deutlich zu formulieren.
Ich möchte diese meine Erfahrungen, Stärken und meine Energie einsetzen, um mit euch einen neuen Aufschwung zu gestalten. Schwung im bündnisgrünen Miteinander ist kein Selbstzweck, sondern notwendig, damit wir mit voller Kraft für Klimaschutz, Menschenrechte und eine solidarische Gesellschaft wirksam werden.

Und ich kann euch aus Erfahrung sagen: Nichts verwirrt antigrüne, antidemokratische Kräfte mehr als selbstbewusste, gut gelaunte Grüne, die laut, sympathisch, unübersehbar und unbeirrt vor Ort aktiv sind.
Habt ihr Lust, auf diese Weise und mit neuem Schwung gemeinsam bündnisgrüne Politik in Sachsen zu gestalten? Ich hab Aber-Hallo-Lust, dafür als eure Landesvorsitzende zu arbeiten und bitte deshalb um euer Vertrauen.