Fünf Tage lang standen wir im Februar 2024 nachmittags auf dem Chemnitzer Markt, eingewickelt in blau-gelbe Flaggen, Fotos von zerstörten Städten, vermissten Kindern, verstorbenen Menschen haltend. Zwei Jahre schon Krieg, zwei Jahre zu viel, war unsere Botschaft. Die Reaktionen der Chemnitzer*innen waren gemischt: Skeptisches Kopfschütteln, ein paar Beschimpfungen, Belehrungen dazu, dass schließlich die NATO angefangen hat und es doch Nazis in der Ukraine gibt, aber auch schüchternes Interesse und Zuspruch. Und das Beste war: Die Menschenkette wurde von Tag zu Tag länger. Veronika Smalko, Vorsitzende des Ukrainischen Vereins „Ukraine Haus Chemnitz“, und ich hatten die Aktion angemeldet.

Die treue Leser*in meine Ostperspektiven weiß, dass meine Texte sonst locker flockig daherkommen und mit Kindheitserinnerungen und allerlei leichtfüßiger Wortakrobatik gespickt sind. Ich kann – das muss ich der treuen Leser*in ankündigen- diesen Modus heute nicht sicher vorhalten, denn ich möchte heute über Russland reden, aber ja, ich verspreche mindestens einen Pimmelwitz und ein bisschen Wodka einzubauen, aber abgesehen davon ist es mir heute sehr ernst.

Es ist mir ernst damit, dass ich vor Veronika Smalko einen unsagbaren Respekt habe. Sie ist Kopf und Herz eines Netzwerkes aus Menschen, vor allem aus Frauen, die versuchen, hier vor Ort durchzuhalten. Sie kochen gemeinsam, sie weinen gemeinsam, sie helfen einander beim Erlernen der Sprache und beim Aushalten der Angst. Sie stellen Kerzen für die Front her und sammeln Spenden für Hilfstransporte. Sie basteln Weihnachtsgestecke, unterstützen sich beim Fußfassen im Chemnitzer Arbeitsmarkt und verzweifeln an der Bürokratie, die das Betreiben eines gemeinnützigen Vereins mit sich bringt. Sie betrauern gemeinsam die vielen Toten und Vermissten und vermissen gemeinsam ihr Zuhause. Sie fragen sich, ob Chemnitz ein neues Zuhause sein kann. Sie fragen Veronika, ob Chemnitz ein neues Zuhause sein kann. Und Veronika hört zu, tröstet, teilt die Wut, die Angst, die Sorge und gibt Hoffnung. Veronika ist Kummerkasten und Orgazentrale. Sie ist Arbeitsvermittlerin und Lehrerin. Sie ist Sprachrohr in die Stadtgesellschaft, Aktivistin und Rednerin, aber genauso Trösterin und Anker für Frauen, denen Putin jeglichen Halt genommen hat.

In Chemnitz leben fast 7000 Ukrainer*innen. Die Nähe zu Osteuropa, die Verfügbarkeit von Wohnraum und die Logik von Kettenmigration haben Chemnitz zu einem der wichtigsten Zentren in Deutschland für ukrainische Geflüchtete gemacht. Die Solidarität gegenüber den Kriegsgeflüchteten hat mich anfangs positiv überrascht. Begrüßungsgruppen am Bahnhof, unkomplizierte Unterbringungen in einem wenig frequentierten Hotel, Kirchgemeinden, die Möbel sammeln, unkonventionelle politische Wege über Arbeitsamt statt Ausländerbehörde und Bereitschaft zum Umdenken in der schulischen Integration – all das war 2022 plötzlich möglich.

Für Geflüchtete aus Afghanistan etwa war vieles davon undenkbar. Die Stimmung den Geflüchteten aus der Ukraine gegenüber war eine Zeit lang offen und hilfsbereit. Die gelebte Solidarität schrumpfte allerdings, als sich herausstellte, dass die Ukrainer*innen doch nicht nur 2 Monate blieben. Also starteten mit etwas Verzögerung dann doch die bekannten Neiddebatten. Ob die Geflüchteten wirklich so bedürftig waren, wie sie tun? Warum sie mit teuren Autos kommen und nicht wie jeder vernünftige Geflüchtete, der wahres Mitleid verdient, zu Fuß mit zerrissenem Hemd? Ich konfrontiere Menschen, die derartige Fragen laut stellen, gern mit der Frage, was sie tun würden, wenn plötzlich in Chemnitz Krieg wäre? Das Auto stehen lassen und loslaufen? Die Frauen um Veronika wären gern gar nicht gekommen oder nur 2 Monate geblieben, aber der Krieg dauert an. Die gesamtgesellschaftliche Solidarität ist Geschichte. Stattdessen hat sich in Deutschland und ganz besonders erfolgreich in Ostdeutschland ein Friedensdiskurs ausgebreitet, der das Wort Frieden verwendet, als bedeute es ausschließlich die Abwesenheit von Krieg. Freiheit und Demokratie sind Größen, die in diesem Friedensdiskurs keine Rolle spielen. Oder zumindest wird ausgeblendet, was Verhandlungen mit Russland bedeuten würden. Kaum einer buchstabiert aus, dass Russland angeboten werden müsste, dass einige Ukrainer*innen Freiheit und Demokratie verlieren würden. Es wird ausgeblendet, dass Verhandlungen mit Russland bedeuteten, dass manche Ukrainer*innen mit Misshandlungen, Vergewaltigungen und Unterdrückung zu leben hätten. Wer russische Besatzung nach Butscha Frieden nennt, tritt das Leid der Betroffenen mit Füßen. Und diese Trittrichtung ist hier in Ostdeutschland die salonfähige und sie ist auch bundesweit weit gestreut.

„Frieden braucht Mut“ titelt die Linke, den Konflikt einfrieren, will der sächsische Ministerpräsident Kretschmer und dann an den Verhandlungstisch, als Besonnenheit getarntes Zögern lebt die SPD, Frieden mit Russland fordert die AFD und Schluss mit antirussischer Propaganda das BSW. Alle meinen, sie wären für Frieden, während die Frauen um Veronika weiterhin täglich geliebte Menschen und Hoffnung auf die Rückkehr in ihr Zuhause verlieren und das nicht, weil irgendwer von ihnen zu mutlos war, was den Willen nach Frieden betrifft, sondern einfach weil Russland und Punkt.

Jetzt im Bundestagswahlkampf hat das Thema Ukraine kaum Konjunktur, im Landtagswahlkampf in Sachsen war es das Bestimmende und wir, als Grüne, waren die Kriegstreiber schlechthin. Es war erstaunlich zu erleben, wie erfolgreich Täter-Opfer-Umkehr (armes Russland, böser Selenskyj), wie schnell abbaubar Solidarität (die Ukrainer*innen erschleichen sich hier Sozialleistungen, aber hast du ihre Handtasche gesehen) und wie erfolgreich russische Propaganda (die Bilder von Butscha waren gefälscht) sein kann.

Aber es fehlt mitunter nicht nur die Skepsis gegenüber Russland, es scheint nicht selten eine innige Liebe zu sein, die vielfarbig durch (Ost)deutschland weht: Die Liebe zu Russland erstrahlt im reinsten AFD-blau. Der sächsische AFD-Politiker Maximilian Krah etwa verfügt nicht nur über eine bedenkliche Liste an Einstufungsadjektiven durch den Verfassungsschutz, laut dem Krah’s Äußerungen nachweisbar völkisch-nationalistisch, islamfeindlich, fremdenfeindlich und verfassungsfeindlich sind, sondern auch über spannende Geldquellen aus Russland.

Die Liebe zu Russland trägt auch gern mal schwarz. Der sächsische Ministerpräsident Kretschmer schreibt an Putin liebevolle Briefe, telefoniert mit ihm auf stilechten Sofas und möchte so gern wieder russisches Gas haben, dass er meint, es lohnt, genau dann darüber zu reden, wenn Putin in der Ukraine Frauen vergewaltigen lässt.

Die Liebe zu Russland gefällt sich natürlich auch ganz besonders in lila. Sarah Wagenknechts uneingeschränkte Hingabe für Russland ist eigentlich schon peinlich. Kurz vor Beginn des Ukrainekriegs noch, beklagte sie im Fernsehen, dass wir alle ihren Wladimir so gänzlich verkennen, er hat nur ein raues Äußeres, aber innerlich ist er so ein guter und würde nie einen Angriffskrieg starten (das mit der Krim hat er nicht so gemeint). Und auch jetzt, 3 Jahre nach Beginn des furchtbaren Angriffskriegs, hält Sarah Wagenknecht an Russlandverteidigung, Fehlbehauptungen und Propaganda-Verbreitung fest. Und sie hat damit Erfolg. Das BSW hat eine personenstarke, wenn auch wenig handlungsfähige Landtags- und Stadtratsfraktion. Handverlesen, so hört man, sind die Mandatsträger*innen, das Auswahlkriterium kann aber nicht Kompetenz gewesen sein.

Natürlich stellt sich die Frage, ob all die Liebe in Ostdeutschland geschichtsbedingt ist. Schließlich war man mit der Sowjetunion 40 Jahre lang eng verbunden, ältere Chemnitzer*innen haben Russisch – nicht Englisch – in der Schule gelernt, hatten russische Brieffreund*innen und haben eingebläut bekommen, dass die Sowjetunion der Bruder sei, von dem das Siegen gelernt werden könne. Ich glaube allerdings nicht, dass die Geschwiterbeziehung bei vielen der ehemaligen DDR-Bürger*innen eine allzu tiefgehende war. Der große Bruder war weit weg und letztendlich ein mieser Bully. Nachdem der Krieg nahm er sich alles, aber auch alles, was irgendwie verwertbar und gen Osten transportierbar war (Schienen, Maschinen, Menschen). Gelehrt hat er seinen kleinen Bruder DDR vor allem, wie man einen Überwachungsstaat auf- und Menschenrechte abbaut. Positiv in Erinnerung ist manchen ehemaligen DDR-Bürger*innen mit Blick auf die Sowjetunion lediglich, dass nur für linientreue zugängliche Auslandssemester in Moskau. Mein Vater hätte für dieses Semester allen Kontakt zur Westverwandtschaft abbrechen müssen, was er verweigerte, deswegen hat er keine feuchtfröhlichen Moskaugeschichten zu erzählen, die man hier und da noch hört. Es geht in diesen Geschichten viel um Wodka, manchmal um Wodka und ab und zu war wohl auch Alkohol im Spiel.

Ich versuche mich an eine dieser Geschichten zu erinnern, die ein Uniprofessor von seinem Auslandssemester in Moskau erzählt hatte. Die Schlagwörter Rührei, Eierlikör & Wodka spielten eine Rolle – aber dachten die Russen, der Deutsche macht Rührei mit Wodka, als er Eierlikör machte oder machten die Russen Rührei mit Wodka und der Deutsche dachte, es ist Eierlikör oder wurde gar der Eierlikör in einem Studentenwohnheim in Moskau erfunden? Ich weiß es nicht mehr. Eventuell wurden in der Geschichte auch Umrisse männlicher Genitalien in den Schnee gemalt und die deutsch-sowjetische Freundschaft stand auf dem Spiel, aber vielleicht verwechsle ich da auch etwas, aber beim Wodka bin ich mir sicher.
Welchen Einfluss Wodka und Druschba auf die Haftfähigkeit aktueller russischer Propaganda in Ostdeutschland haben, kann ich allerdings nicht sagen.
Unabhängig davon, wie nachhaltig die anerzogene Bruderliebe sein mag, erscheint mir die Lesart einleuchtend, dass es – mal wieder – die mangelnden positiven Demokratieerfahrungen vieler Ostdeutschen sind, die eine Sehnsucht nach einem autoritären Staat bedingen. Das Versprechen nach einem Staat, in dem es denen gut geht, die normal und angepasst sind und in dem mangelnde Freiheiten von anstrengender Selbstverantwortung befreien, verlockt viele.
Russland erscheint in diesem Zusammenhang allerdings nicht als Vorbild eines autoritären Staates, sondern ist vielmehr Antrieb und Geldgeber derer, denen solch ein Staat vorschwebt.
Es ist belegt und kein Verschwörungsszenario, dass AfD und BSW durch russische Geldquellen gut im Saft stehen und es gibt zumindest Hinweise darauf, dass über diverse Gas-Geschäfte und Wirtschaftsinteressen es auch für sächsische CDU rationale Gründe für eine Liebe zu Russland geben könnte. Liebe zu Russland als ostdeutsches Phänomen ist also wahrscheinlich eher vertraglich als romantisch geregelt. Die Russlandfahne auf den von Rechtsaußen gelenkten Montagsdemos ist vielleicht eher eine Art Product -Placement als ein Identitätsmarker. Aber die Übergänge sind wohl fließend.

„Frieden, Freiheit, keine Diktatur“ schallt es unter den Russlandfahnen jeden Montag. Mit Trommeln und Friedenstauben ziehen sie den Dreiklang skandierend durch die Straßen. Frieden, Freiheit, keine Diktatur, Russlandfahne, finde den Fehler! Aber Propaganda ist eben nicht logisch, sondern ideologisch.
Frieden, Freiheit, keine Diktatur – diesem Dreischritt aus essenziellen, hochaktuellen Forderungen möchte ich eigentlich uneingeschränkt zustimmen. Wenn Merz Faschist*innen Gestaltungsmacht übergibt, dann gilt es natürlich zu fordern: Frieden, Freiheit, keine Diktatur, und zwar nie wieder Diktatur auf deutschem Boden. Wenn selbst progressive, einst oder eigentlich oder zumindest zum Teil linke Parteien wie wir Grüne oder die SPD an Abstimmungen teilnehmen, die Menschenrechte von Minderheiten aufopfern, um das Sicherheitsgefühl einer Mehrheit zu bedienen, die sich eben einfach sicherer fühlt, wenn Migrant*innen unsicherer sind, auch wenn die so beschlossenen Maßnahmen sicherheitspolitisch keinen Sinn ergeben, und wenn dadurch, dass, was rechts ist, immer mehr normalisiert wird und im Zuge dieser seit Jahren laufenden Normalisierungen durch Chemnitz seit einigen Wochen wieder Jungnazis mit dem schmissigen Titel „Chemnitz Revolte“ ziehen, die Migrant*innen und queere Personen angreifen, weil rechtsradikal zu sein, gar nicht mehr so radikal ist, sondern fast normal oder sogar angesagt, dann will man diesen minderjährigen Schlägertypen mit pflegeleichten Abwischfrisuren sehr gern die Konsequenzen ihrer Coolness klarmachen: nämlich, dass uns allen, wenn sie ihren Kurs fortsetzen, bald drei Dinge abhanden kommen, und zwar Frieden, Freiheit und die Abwesenheit von Diktatur.

Und nicht zuletzt für die Frauen um Veronika Smalko sind Frieden und Freiheit Sehnsuchtsbegriffe, ist die Angst vor Diktatur Fluchtgrund – Frieden, Freiheit, keine Diktatur könnte in der Präambel ihrer Vereinssatzung stehen.

Es ist eine Sauerei, dass die Montagsspaziergänger*innen sich nicht nur den Wendebegriff Montagsdemo, den Alltagsbegriff Spaziergang, das christliche Symbol der Friedenstaube, sondern nun auch noch den Forderungsdreiklang nach Frieden und Freiheit ohne Diktatur gekapert haben.
In der kommenden Woche jährt sich der Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine zum dritten Mal. Auch dieses Jahr werden solidarische Menschen auf dem Markt stehen und eigentlich müssten wir unter gelb-blauen Fahnen skandieren: Frieden, Freiheit, keine Diktatur.
Aber mit von rechts geklauten Begriffen ist es ein bisschen so, wie wenn sich jemand deine Zahnbürste leiht, nein, du willst sie nicht zurück. Aber wir wollen zurück zur Deutungshoheit über Frieden, zu einem Bewusstsein für Solidarität. Unsere Zahnbürsten könnt ihr haben, unsere Demokratie bekommt ihr nicht.