„Man sollte euch alle hängen, solange es noch Bäume gibt!“ Diesen pragmatisch-charmanten Vorschlag, der eventuell den Anfangsverdacht des Strafbestands im Bereich Aufforderung zu einer Straftat erfüllt, habe ich als Wahlkämpferin in Chemnitz tatsächlich schon mehrfach gehört. Und auch wenn die zweite Satzhälfte immerhin von einem Bewusstsein für Artensterben zeugt, so offenbart der erste Teil ein eher absterbendes Bewusstsein für Demokratie seitens der Zitatgeber (gendern nicht nötig, es sind tatsächlich meistens wütende Männer). Ein Defizit im Bereich Demokratiewertschätzung scheint in Sachsen leider weit verbreitet.
Ablesbar ist dieses Manko nicht nur an verächtlichen Kommentaren, Beleidigungen und Gewaltandrohungen, die wir Bündnisgrüne als Hassgruppe Nr. 2 auf uns ziehen (wir folgen im Hassranking gleich nach Migrant*innen und knapp vor queeren Personen), sondern vor allem an den krassen Wahlergebnissen, die die AfD in Sachsen auf allen Ebenen einfährt. Aber AfD-Funktionär*innen sind nicht die einzigen Nazis, die uns in Chemnitz Sorgen machen.
Die sogenannten „Freien Sachsen“, eine Kleinstpartei, die allen Ernstes Sachsen zu einem rechtsradikalen Königreich machen will, haben hier in Chemnitz ihre Keimzelle. Zudem hat die Identitäre Bewegung – übrigens finanziell unterstützt vom ehemaligen Berliner CDU-Finanzsenator Peter Kurth – in Chemnitz letztes Jahr ein Kulturzentrum eröffnet. Auch die Bauernproteste zu Jahresbeginn wurden vor Ort von rechts unterwandert. Galgen waren zu sehen, und es ging gar nicht so sehr um Agrardiesel fürs Gülleausfahren, sondern vielmehr um den „Mist aus Berlin“ und darum, „allen Politiker*innen das Maul zu stopfen“. (Und in diesem Kontext gendere ich extra: Seit expliziten Morddrohungen unter einem Video zu den Bauernprotesten, in denen ich mich erdreistet habe, „Bäuer*innen“ zu sagen, weiß ich nämlich, dass das rechte Trolle so richtig ärgert – und den Gefallen tue ich ihnen gern.)
Von Rechtsaußen gesteuerte Demos sind sowieso eine Art Lokalspezialität in Chemnitz. 2018 gingen Chemnitz-Bilder um die Welt, auf denen zu sehen war, wie AfD, Pegida und allerlei haararme, tattoreiche Springerstiefelträger durch Chemnitz marschieren, um ein Verbrechen – einen Totschlag mit migrantischem Täter (und übrigens auch migrantischem Opfer) – für ihre verbrecherische Agenda zu instrumentalisieren. Ich sah die Bilder allerdings nicht im Fernsehen, sondern live von der Gegendemo aus. Der Moment, in dem wenige Meter entfernt Hitlergrüße zu sehen und die Rufe „Das ist unsere Stadt“ zu hören waren, gehört zu meinen politisierenden Schlüsselmomenten.
Auf der Straße waren aber eben nicht nur angereiste Nazis in Anzügen oder Bomberjacken; die Demonstrationen hatten auch starken regionalen Zulauf und Zuspruch. Kurz gesagt: Wir haben ein Nazi-Problem in Chemnitz – und wir haben das noch größere Problem, dass viele Menschen hier kein Nazi-Problem haben.
Viele wählen die AfD nicht, obwohl sie rechtsradikale, völkische, demokratiegefährdende Positionen vertritt, sondern weil sie es tut. Ich und auch andere viel schlauere Menschen, haben viel darüber nachgedacht, wieso gerade der Osten so anfällig für Demokratieverachtung von rechts ist. Ich habe da so eine Idee, die sich aus Gesprächen mit Bürger*innen speist. Ich rede zwar prinzipiell nicht mit Nazis, aber sehr wohl mit ihren Wähler*innen. In diesen Gesprächen nehme ich nicht selten ein eigenartiges (Miss-)Verständnis für demokratische Prozesse wahr. Häufig kommen Menschen ins Grüne Büro mit ganz konkreten Individualproblemen – die Versicherung zahlt die Zahnbehandlung nicht, die Hausverwaltung nutzt zu viel, zu wenig oder das falsche Streusalz, die Müllabfuhr kommt zu spät, zu früh oder gar nicht – und nicht selten enden die Problemdarstellungen so: „Sie müssen jetzt mal veranlassen, dass mein Problem gelöst wird.“ Natürlich versuchen wir zu helfen, können aber viele Individualprobleme gar nicht lösen, sondern nur den strukturellen politischen Weg nutzen, auf dem dann zudem noch Kompromisse gemacht werden müssen – und das ist den Menschen zu wenig und zu langsam. Ja, und dann sind sie enttäuscht von der Politik an sich. Und dann war plötzlich früher alles besser.
Ich kann aber eben nicht beim Amt anrufen und sagen: „Ich bin von den Grünen, machen Sie mal bitte dies oder das.“ Die Vorstellung, als Parteimitglied hätte man einen kurzen Draht in die Ämter und könne so alles regeln, war vor ’89 natürlich gar nicht so falsch. Wer gute Kontakte in die Partei hatte, bekam durchaus mal schneller einen Trabi, einen Handwerkertermin oder einen Studienplatz. Dass das nicht mehr so ist, ist eigentlich gut, denn die Bevorzugung der einen bedeutet ja auch die Benachteiligung der anderen. Und ist es nicht einfach toll, dass unsere Demokratie in Sachen Gleichbehandlung viel besser ist?
Die Person, deren Zahn-OP nicht von der Versicherung bezahlt wird, ist dieses Argument für die Stärke unserer Demokratie nicht einmal genug für den hohlen Zahn. Wertschätzung entsteht durch positive Erfahrungen, und dieser Person fehlen bewusste positive Demokratieerfahrungen leider vollständig.
Die Wende wurde eben nicht von allen als Befreiung und Verbesserung wahrgenommen. Viele Menschen, gerade diejenigen mit guten Kontakten zu Funktionär*innen, lebten recht gut in der DDR – mit sicherer Arbeitsstelle, ausreichendem Gehalt und, solange keine seltenere Krankheit vorlag, für die Medikamente oder Impfstoffe fehlten, auch mit einer frei zugänglichen medizinischen Grundversorgung. Es war durchaus möglich, es sich in der Unfreiheit gemütlich zu machen. Die Grenzen ignorierend, angepasst, eingeschränkt und mit gut sediertem Bedürfnis nach Freiheit und Gerechtigkeit gab es viele Menschen, die gern in der DDR lebten oder zumindest genug gute Erinnerungen haben, um die Vergangenheit ostalgisch zu verklären.
Gute Erinnerungen an die 90er-Jahre haben allerdings wenige. Klar, Reisen ist toll und Westprodukte auch, aber bei vielen war nicht nur die Mauer weg, sondern auch der Job. Mehr noch: Die Lebenserfahrung zählte plötzlich nicht mehr – weder bei der Jobsuche noch im öffentlichen Diskurs. Es gab keine Wiedervereinigung der Lebenserfahrungen, der Kulturgeschichte oder der Erzählwelten.
Noch heute kommt der Osten in den Öffentlich-Rechtlichen meistens nur dann vor, wenn es Probleme gibt oder wenn die SED-Vergangenheit aufgearbeitet werden soll. Aber in Dokumentationen über die Geschichte der Popkultur in Deutschland, der Mode in Deutschland oder der deutschen Landwirtschaft wird die DDR meistens ausgespart. Wer „deutsch“ sagt, meint mit Blick auf die Vergangenheit oft westdeutsch. Und nicht nur in der Vergangenheit, auch in aktuellen Erzählwelten gibt es einen normalen Osten viel zu selten.
Ja klar, In aller Freundschaft spielt in Leipzig und Erfurt – aber dann liegt im Krankenhausbett in Erfurt die Gattin eines alteingesessenen Unternehmers, der ein Hotel besitzt, dass seit vier Genrationen durchgängig im Familienbesitz ist. Die Gattin, die wegen der Kinder aufgehört hat zu arbeiten und jetzt in eine schwere Midlife-Crisis steuert … Bitte was? Warum hat sie denn aufgehört zu arbeiten? Warum hat sie ihre Kinder nicht mit einem Jahr in die Kita geschickt? Was war denn da los? Und wie kann ein Erfurter Hotel ohne Unterbrechung in Familienbesetz sein, wie haben die das Gemacht nach 45, warum wurde das Hotel nicht verstaatlicht? Wie kann das ein? Das mit der Hausfrau und Mutter ist da vielleicht noch realistischer, denn natürlich gibt es ostdeutsche Frauen, die nach einer Geburt bewusst entscheiden, nicht mehr zu arbeiten, aber das ist so selten, dass man es miterzählen müsste – es sei denn, man pfropft eine westdeutsche Geschichte in eine ostdeutsche Kulisse. Und das ist letztendlich ignorant.
Aber jetzt mal ehrlich: Weil westdeutsche Drehbuchautor*innen schlecht recherchieren, muss freilich niemand AFD wählen. Aber wer jahrzehntelang ignoriert wird, wer sich entwertet fühlt und wer den großen Umbruch in Richtung Demokratie mit persönlichen Nachteilen verbindet, der ist empfänglicher für Narrative, die aufwertend wirken und Schutz vor erneuten Umbrüchen versprechen.
Es ist natürlich eine bodenlose Frechheit, dass gerade die AfD und die Freien Sachsen den Leitspruch der Friedensbewegung, der Kämpfer*innen für Demokratie („Wir sind das Volk“) und ihr Demoformat (Montagsdemonstration) kapern, aber es funktioniert leider trotzdem. Es fruchtet: Viele Menschen in Chemnitz gehen zu den Montagsdemos, wählen AfD oder die Freien Sachsen und bereiten so den Weg für die Ausbreitung von Faschismus und Demokratievernichtung. „Wir sind das Volk“ kommuniziert Ostdeutsch als etwas vollwertiges. Auch der Hass auf Migrant*innen wertet auf, denn wer nach unten tritt, steht plötzlich oben. Und wer Windräder als Symbol der Veränderung liest, der wird plötzlich religiös, wenn es um den Schutz von Rotmilanen und unserer schönen sächsischen Landschaft geht, denn so ein Rotmilan nistet natürlich viel lieber an der Kohleabbruchkante, von der aus man eine tolle Aussicht auf die Landschaft hat.
Und dann kommen wir und sagen: „Wir brauchen Veränderungen, Transformationen, um unsere Lebensgrundlagen zu erhalten. Und die Migrant*innen sind übrigens nicht an allem schuld, sondern haben Grundrechte, die wir bereit sind zu verteidigen.“ Ich glaube nicht, dass wir oft missverstanden werden; ich glaube, wir werden von vielen tatsächlich gefürchtet und inbrünstig gehasst.
Am Wahlkampfstand sammeln wir deswegen gern Qualitätsbeleidigungen oder spielen Pöbel-Bingo. (Wer „Kriegstreiber“, „Schulabbrecher“ oder „Ricarda-Körper-Shaming“ setzt, hat schon mal gute Chancen auf den Sieg.) Aber abseits des Bingoerfolgs, ist die Sache natürlich so ernst, dass sie nur mit Humor zu ertragen ist und bleibt dennoch ein ernstes Gesundheitsrisiko. Wer sichtbar und mit Namen grün assoziiert wird, setzt sich der Gefahr aus, beleidigt, bedroht oder gar angegriffen zu werden – zumindest solange es noch Bäume gibt.
Ich persönlich wünsche mir ein Bonus-Punkt-System für die Onlinewache Sachsen. Obwohl ich gar nicht alle Beleidigungen, sondern nur die expliziten Gewaltandrohungen und den Vandalismus an unserem Büro anzeige, bin ich bei der Onlinewache so eine Art Superkundin. Ich hätte da gern etwas von: Nach zehn Anzeigen könnte es doch einen Toaster geben, einen Satz Suppenteller oder – thematisch passender – ein Abo auf Pfefferspray oder einen Gutschein für einen Selbstverteidigungskurs. Leider ist die Marketingabteilung der Polizei Sachsen auf diesen Kniff noch nicht von selbst gekommen. Immerhin bekomme ich regelmäßig Post von ihr – meistens mit der Mitteilung, dass das Verfahren eingestellt wird.
Ihr ahnt es, liebe Freund*innen: Beim Gedanken, in diesem Umfeld den nun dritten Wahlkampf in diesem Jahr angehen zu müssen, überwiegt in meinem bündnisgrünen Herzen nicht unbedingt die Vorfreude.
Obwohl … Moment. Gebt mir mal einen Augenblick Bedenkzeit.
Meine ersten Assoziationen zu Wahlkampf sind mitnichten grau, braun oder negativ. Ich denke an bunte Aktionen, kreative Menschen, tolle Feste und wunderbare Ost-West-Begegnungen mit Wahlkampfurlauber*innen, von denen ich beim nächsten Mal berichten werde … Lebensfreude, Antifaschismus und bündnisgrüne Ziele passen eben ganz wunderbar zusammen. Und damit hat dieser Text jetzt einen Schwenk in Richtung therapeutisches Schreiben genommen, und ich mir durch das Schreiben selbst das ungute Gefühl mit Blick auf den Wahlkampf. Winter, Zeitdruck und Nazis hin oder her: Es wird bunt werden und leidenschaftlich und ich merke gerade, ich freu mich darauf.
Als ich 2018 auf der Gegendemo zu den Naziaufmärschen stand, standen da übrigens mit mir meine drei Kinder. Sie hatten ein Schild gemalt mit verbiesterten kleinen Glatzenmännern auf der einen Seite und einem fröhlichen Einhorn auf der anderen. Ich fühle mich wohl unter den Einhörnern, die lachend dafür kämpfen, dass es auch weiter Bäume gibt.
Zu lesen war auf dem Schild übrigens ein weiser Satz, der mich weiter antreibt und mich davon abhält, zu verbittern: „Hass macht hässlich, Chemnitz bleibt schön bunt.“